Politisches System der Demokratischen Republik Kongo

Das politische System der Demokratischen Republik Kongo ist seit der 2006 in Kraft getretenen Verfassung formal demokratisch organisiert. Dennoch ist der Aufbau eines demokratischen Staatswesens in der Realität noch nicht abgeschlossen. Das Land besitzt ein semipräsidentielles Regierungssystem.^[1]

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1 Politische Entwicklung

Unter internationalem Druck verkündete Mobutu Sese Seko, der sich innenpolitisch zugleich mit einer wachsenden Opposition konfrontiert sah, 1990 das Ende der Einparteienherrschaft, widersetzte sich jedoch tatsächlich grundlegenden Reformen.^[2]

1997 wurde der bis dahin Zaire genannte Staat in Demokratische Republik Kongo umbenannt, die provisorische Verfassung Mobutu Sese Sekos von 1996 suspendiert, das Einheitsparlament aufgelöst und Laurent-Désiré Kabila zum Chef des Staates, der Regierung und zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte erklärt. Ab August 2000 existierte ein Interimsparlament mit 300 ernannten Abgeordneten.

Am 2. April 2003 einigten sich die Bürgerkriegsparteien auf eine Verfassung und eine Übergangsregierung, die am 30. Juni 2003 ernannt wurde. Staatschef ist Joseph Kabila, assistiert von vier Vizepräsidenten. An der Übergangsregierung beteiligt wurden Vertreter der bisherigen regierung, der politischen Opposition, der beiden Rebellenbewegungen Mouvement de Libération du Congo (MLC) und Rassemblement Congolais pour la Démocratie (RCD) mit je 7 Ministern sowie die Bürgergesellschaft und die Befreiungsbewegungen RCD-National, RCD-Mouvement de Liberation und Mai-Mai mit je zwei Ministerposten.

Nach Ablauf von zwei Jahren fanden 2006 allgemeine Wahlen statt.^[3]

2 Regierung

Die Exekutive ist geteilt zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister, der von der Partei welche die Mehrheit im Parlament hat, ernannt wird. Sollte da keine klare Mehrheit sein, kann der Präsident einen Regierungsbildner ernennen, welcher das Vertrauen des Parlaments gewinnen muss. Der Präsident ernennt die Regierungsmitglieder (Minister) auf Vorschlag des Premierministers. In Koordination haben der Präsident und die Regierung die Exekutivverantwortung. Der Premierminister und die Regierung sind verantwortlich gegenüber dem Unterhaus des Parlaments, der Nationalversammlung.

3 Parlament

Das Parlament der Dritten Republik ist bikammeral, mit einer Nationalversammlung und einem Senat.

Mitglieder der Nationalversammlung, dem Unterhaus und gleichzeitig der mächtigsten Kammer, werden durch Direktwahl bestimmt. Die Senatoren hingegen werden durch die Legislaturen der 26 Provinzen gewählt.

4 Webseiten

Linkkatalog zum Thema Democratic Republic of the Congo Government bei Curlie, ehemals ODP

5 Einzelnachweise

↑ SPIEGEL ONLINE: Lexikon: Demokratische Republik Kongo aufgerufen am 8. Februar 2011
↑ Der Brockhaus in fünf Bänden. F. A. Brockhaus, Leipzig 2004. Seite 2539
↑ Der Brockhaus in fünf Bänden. F. A. Brockhaus, Leipzig 2004. Seite 2538