Gesinnungshaft

Der Begriff Gesinnungshaft ist eine politisches Schlagwort, welches meist von links- sowie rechtsradikalen Polit-Strömungen und deren medialen Organen verwendet wird, um eine Haftstrafe für vermeintlich politisch motivierte Straftaten zu betiteln.

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1 Bedeutung

Der Begriff Gesinnungshaft soll suggerieren, dass nicht die Tat als solches bestraft wird, sondern die dahinterstehende Geisteshaltung, die Gesinnung.

2 Geschichte

Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als „Gesinnungshäftlinge“ bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.

3 Zitate

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke verwendete den Begriff „Gesinnungsjustiz“, als sie im Mai 2009 die Antiterrorgesetze kritisierte. Auch andere Parteien spielten auf den Begriff Gesinnungshaft an. So erklärte der FDP-Innenexperte Max Stadler gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist.“

4 Weblinks

• www.inidia.de zum Begriff Gesinnungsjustiz
• www.contraste.de zum Begriff Gesinnungsjustiz
• www.projektwerkstatt.de zu Gesinnungsjustiz
• KPD-Verbot ist Gesinnungsjustiz
• Humanistische Union: Gesinnungsrecht auf dem Vormarsch

6 Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Gesinnungshaft) vermutlich nicht.

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